Welt | 27.11.2006
Stichwort: NATO
Das Sicherheitsbündnis NATO hat nicht mehr nur die Verteidigung der eigenen Mitgliedsstaaten zur Aufgabe. Seit Ende des Kalten Krieges gehören Friedenseinsätze zu den neuen politischen Funktionen der Organisation.
Die Organisation des Nordatlantikvertrags NATO (North Atlantic Treaty Organization) wurde als transatlantisches Sicherheitsbündnis am 4. April 1949 in Washington D.C. gegründet. Hauptaufgabe der Organisation sind die kollektive Verteidigung, eine stärkere Zusammenarbeit in der Rüstungspolitik sowie gemeinsame Truppenübungen.
Derzeit hat die NATO 26 Mitglieder, im Frühjahr 2004 sind in einer zweiten Erweiterungsrunde sieben weitere Staaten aufgenommen worden. Bereits 1999 waren Polen, Tschechien und Ungarn beigetreten. Außerdem sind 30 Staaten durch die "Partnerschaft für den Frieden" (Partnership for Peace) mit der NATO verbunden. Sie treten im "Euro-Atlantischen Partnerschaftsrat" (EAPC) zusammen.
Sitz der NATO ist Brüssel. Ihre Beschlüsse werden im Nordatlantikrat NAC (North Atlantic Council) getroffen. Er tagt in der Regel zwei Mal im Jahr als Treffen der Staats- und Regierungschefs oder der Außen- oder Verteidigungsminister der Mitgliedsstaaten. Daneben beraten sich die NATO-Botschafter in Brüssel meist einmal pro Woche. Die Entscheidungen des NAC werden durch das Generalsekretariat ausgeführt, das seit Beginn 2004 von Jaap de Hoop Scheffer aus den Niederlanden geleitet wird.
Einsatz für den Frieden
Oberstes militärisches Organ ist der Militärausschuss MC (Military Committee), in dem die Stabschefs der an der Militärstruktur teilnehmenden Mitgliedsstaaten sitzen. Ständig unter NATO-Befehl stehen die Eingreiftruppe Eurokorps, die Frühwarnflugzeuge AWACS, Einsatzflotten im Atlantik, Mittelmeer und ein Minenabwehrverband.
Neben der eigenen Verteidigung engagiert sich die NATO zunehmend in der Konfliktvorbeugung und absolviert Einsätze für die weltweite Friedenssicherung im Auftrag der UN. So sorgt die KFOR (Kosovo Force) im Kosovo für Stabilität.
Umstrittene Einsätze
Der ab Oktober 2001 von den USA geführte Luftkrieg in Afghanistan fand nicht im Rahmen der NATO statt, obwohl die USA offiziell die Unterstützung der Bündnispartner nach Artikel 5 des NATO-Vertrags forderten. Nach Ende des Krieges wurde aber eine Internationale Schutztruppe für Afghanistan (ISAF) eingerichtet, die die afghanische Übergangsregierung unterstützen soll.
2003 führten die Pläne der USA für eine Invasion im Irak zu einer schweren Krise in der NATO: Die Türkei beantragte Abwehrsysteme, um sich im Fall eines Angriffes auf den Irak gegen eventuelle Gegenangriffe verteidigen zu können. Doch Frankreich, Belgien und Deutschland legten ein Veto ein. Erst nach einigen Kontroversen gaben die Staaten ihren Widerstand auf, so dass die NATO im Februar 2003 der Türkei schließlich Militärhilfe zur Verfügung stellte. (as)
