| 24.07.2008 | 05:00 UTC
Obama in Deutschland erwartet
BERLIN: Der designierte Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten, Barack Obama, wird an diesem Donnerstag zu seinem ersten Deutschland-Besuch erwartet. Der 46-jährige Senator kommt zunächst in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier zusammen. Am Abend werden bis zu 100.000 Menschen zu Obamas mit Spannung erwarteter Rede zu den transatlantischen Beziehungen vor der Siegessäule erwartet. Bei seinem Nahost-Besuch am Mittwoch hatte der Senator Israelis und Palästinensern seine Partnerschaft im Friedensprozess zugesagt. - Obamas Auftritt in Berlin ist Teil seiner Wahlkampfreise, die schon nach Afghanistan und in den Irak geführt hatte. Weitere Stationen sind Frankreich und das Vereinigte Königreich.
Merkel will trotz Wahlkampf Reformprojekte durchsetzten
BERLIN: Bundeskanzlerin Angela Merkel will die angekündigten Reformprojekte der großen Koalition trotz des sich abzeichnenden Wahlkampfes durchsetzen. Dabei rückte sie auf der traditionellen Sommerpressekonferenz den weiteren Abbau der Arbeitslosigkeit in den Mittelpunkt. Als weitere Vorhaben nannte sie die Reform der Erbschaftssteuer, die Einführung der Gesundheitsreform und den Bildungsgipfel. Den Zustand der Koalition und die Zusammenarbeit von Union und SPD bewertete Merkel als gut. Nach den Bundestagswahlen im Herbst 2009 sei aber auch eine andere Konstellation vorstellbar. Bilanz und Ausblick der Kanzlerin stießen bei der Opposition auf heftige Kritik. Dies sei ein Programm des Stillstandes, hieß es.
Deutsche Firmen sollen Zurückhaltung im Irak aufgeben
BERLIN: Mit dem Abschluss eines Investitionsförder- und - schutzabkommens haben Deutschland und der Irak eine wichtige Voraussetzung zum Ausbau ihrer Wirtschaftsbeziehungen geschaffen. Bundeswirtschaftsminister Michael Glos und der irakische Ministerpräsident Nuri al-Maliki drängten nach der Unterzeichnung deutsche Unternehmen zu einem stärkeren Engagement im Irak. Die Sicherheit in seinem Land sei besser, als im Westen angenommen, sagte Maliki. Die deutsche Wirtschaft habe viel von dem zu bieten, was der Irak brauche. Glos, der kürzlich als erstes deutsches Regierungsmitglied nach dem Sturz von Saddam Hussein im Irak war, kündigte noch für dieses Jahr einen weiteren Besuch im Irak mit einer großen Wirtschaftsdelegation an.
Weitere Streiks bei Lufthansa?
FRANKFURT AM MAIN: Im Tarifkonflikt bei der Deutschen Lufthansa endet an diesem Donnerstag die Urabstimmung über unbefristete Streiks des Boden- und Kabinenpersonals. Die Gewerkschaft Verdi will das Ergebnis am Freitag bekannt geben. Ein Sprecher erklärte, bei entsprechender Zustimmung, wovon man ausgehe, sei schon am Wochenende mit einem Arbeitskampf der 50.000 betroffenen Mitarbeiter zu rechnen. Die Streiks würden neben dem Kabinenpersonal und dem Frachtgeschäft auch Sparten wie Catering, Technik und Lufthansa Systems treffen. - In der Nacht zum Donnerstag war ein 36-stündiger Pilotenstreik bei den Lufthansa-Töchtern Eurowings und Cityline zu Ende gegangen. Das Unternehmen musste fast 1.000 Flüge streichen.
Serbischer Minister: Geheimdienst deckte Karadzic
BELGRAD: Der am Montag in Belgrad verhaftete mutmaßliche Kriegsverbrecher Radovan Karadzic ist nach Angaben des serbischen Innenministers Ivica Dacic jahrelang vom Geheimdienst gedeckt worden. Der Geheimdienst habe ihn geschützt, der Geheimdienst habe ihn jetzt übergeben, sagte Dacic der Belgrader Zeitung 'Press'. In der vergangenen Woche hatte die Koalition einen neuen Geheimdienstchef eingesetzt. - Der frühere Präsident der bosnischen Serben könnte nach Angaben der Behörden in den nächsten Tagen an das UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag ausgeliefert werden. Dort will er sich nach Auskunft seines Anwalts selbst gegen die Anklage wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Bosnien-Krieg Anfang der 90er Jahre verteidigen.
EU-Kommission sperrt Gelder für Bulgarien
SOFIA: Bulgariens Ministerpräsident Sergej Stanischew hat nach der Kritik der EU-Kommission an Versäumnissen seines Landes bei der Bekämpfung von Korruption und organisierter Kriminalität einen verstärkten Einsatz der Regierung angekündigt. Die Kommission hatte zuvor Fördermittel für Bulgarien in Höhe von 500 Millionen Euro gesperrt. Das Land habe seit dem EU-Beitritt vor 18 Monaten zu wenig Fortschritte bei der Reform des Justizwesens und im Kampf gegen die Korruption gemacht, sagte EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso.
Sudans Präsident besucht Darfur
KHARTUM: Unbeindruckt von den Vorwürfen des Chefanklägers des Internationalen Strafgerichtshofes, Luis Moreno-Ocampo, hat sich der sudanesische Präsident Omar Hassan al Baschir bei einem Besuch in der Krisenregion Darfur von tausenden Anhängern bejubeln lassen. Die Anschuldigungen Moreno-Ocampos seien Lügen, sagte al Baschir bei einer Kundgebung in der Stadt El Fascher. Zugleich räumte der Präsident ein, dass für Darfur eine Lösung gefunden werden müsse. Er wolle Frieden, sagte al Baschir. - Chefankläger Moreno-Ocampo wirft al Baschir Mitverantwortung für die in Darfur verübten Verbrechen vor und hat einen internationalen Haftbefehl gegen den Präsidenten beantragt. Nach UN-Schätzungen sind in dem seit fünf Jahren anhaltenden Konflikt in Darfur bis zu 300.000 Menschen ums Leben gekommen.
Hilfspaket für US-Hausbesitzer
WASHINGTON: Das US-Repräsentantenhaus hat ein Milliarden-Paket beschlossen, mit dem die Folgen der Immobilienkrise abgefedert werden sollen. Das von Republikanern und Demokraten ausgehandelte Gesetz sieht Garantien für Immobilienkredite in Höhe von bis zu 300 Milliarden Dollar vor. Damit soll in finanzielle Schwierigkeiten geratenen Hausbesitzern eine Umschuldung zu günstigen Bedingungen ermöglicht werden. Die Vorlage muss noch vom US-Senat gebilligt werden.
Noch immer kein Durchbruch bei WTO-Gesprächen
GENF: Bei den Beratungen der Welthandelsorganisation über die seit Jahren stockende Liberalisierung des Welthandels hat auch eine von WTO-Chef Pascal Lamy kurzfristig anberaumte Nachtsitzung keinen Durchbruch gebracht. Bei der Sonderrunde unter Beteiligung von USA, EU, Japan, Indien und Brasilien, sowie Australien und China habe es lediglich einige kleine Fortschritte gegeben, hieß es aus den Delegationen. Die Konferenz in Genf mit Ministern aus mehr als 30 Staaten soll die im Jahr 2001 gestartete sogenannte Doha-Runde zur weiteren Handelsliberalisierung einem Abschluss näherbringen. Arme und reiche Länder haben jedoch unterschiedliche Erwartungen. Die Entwicklungsländer fordern einen besseren Zugang zu den Agrarmärkten der Industriestaaten, diese wollen vor allem einen freieren Zugang zu Industrie und dem Dienstleistungssektor.
Wieder Atom-Zwischenfall in Frankreich
PARIS: In der französischen Atomanlage Tricastin bei Avignon hat es einen neuen Zwischenfall gegeben. Hundert Mitarbeiter seien bei Wartungsarbeiten leicht kontaminiert worden, teilte das Kraftwerk mit. Aus einem Schlauch seien radioaktive Elemente entwichen. Die Atomaufsichtsbehörde stufte den Unfall auf der Bewertungsskala mit dem niedrigsten Wert Null ein. - Anfang Juli waren in der zweitgrößten Atomanlage Frankreichs etwa 18 Kubikmeter mit Uran belastete Flüssigkeit ausgelaufen und in zwei Flüsse gelangt.
Verletzte bei Erdbeben im Norden Japans
TOKIO: Ein Erdbeben der Stärke 6,8 hat den Norden Japans erschüttert. Nach neuen Angaben der Behörden erlitten mindestens 90 Menschen Verletzungen. In etwa 10.000 Häusern sei der Strom ausgefallen. Bei den Atomanlagen rings um das Epizentrum des Beben habe es nach ersten Überprüfungen keine Unregelmäßigkeiten gegeben. Dennoch seien einige Anlagen vorsichtshalber heruntergefahren worden, hieß es weiter. - Das Beben ereignete sich in 120 Kilometern Tiefe im nördlichen Teil der japanischen Hauptinsel Honshu.
Hurrikan richtet Schäden in Mexiko und Texas an
HOUSTON: Der Hurrikan 'Dolly' ist mit Windgeschwindigkeiten von 160 Stundenkilometern und heftigen Regenfällen auf die Küste im Grenzgebiet zwischen Mexiko und den USA geprallt. In der mexikanischen Stadt Matamoros zerstörte der Sturm Teile der Wasserversorgung. Rund 250.000 Menschen seien ohne Trinkwasser, hieß es in Agenturberichten. Im Süden des US-Bundesstaates Texas beschädigte 'Dolly' Einrichtungen zur Stromversorgung. Bei seinem Zug ins Landesinnere verlor der Hurrikan nach Angaben der Behörden an Kraft. - Angaben über mögliche Tote oder Verletzte liegen nicht vor.
Spanier Carlos Sastre gewinnt 17. Tour-Etappe
ZUM RADSPORT: Carlos Sastre hat die mit Spannung erwartete Königsetappe der Tour de France gewonnen und sich das Gelbe Trikot gesichert. Der Spanier siegte auf dem als extrem schwer geltenden 17. Tagesabschnitt von Embrun nach L'Alpe d'Huez mit mehr als zwei Minuten Vorsprung. Der bisherige Gesamt-Vierte Sastre löst damit seinen Kollegen vom Team CSC, Frank Schleck aus Luxemburg, als Spitzenreiter ab.
Das Wetter am Donnerstag: Meist heiter
DAS WETTER IN DEUTSCHLAND; die Vorhersage für Donnerstag:
Heiter mit harmlosen Quellwolken. Nur im Südosten und Osten örtlich Schauer möglich. Höchstwerte 19 bis 28 Grad.
