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03.03.2008

Nutzungsbedingungen für Logos der Deutschen Welle

Die Deutsche Welle (DW) stellt über ihre Website verschiedene Logo-Dateien (nachfolgend “DW-Logos“) zum Download zur Verfügung. Für Nutzer der DW-Logos gelten die nachfolgend aufgeführten Bedingungen.

1. Urheberrechte

(a) Die Rechte an sämtlichen, auf oder über DW-WORLD.DE verfügbaren DW-Logos liegen ausschließlich bei der DW. Sie sind urheberrechtlich und markenrechtlich geschützt und/oder unterliegen anderen gewerblichen Schutzrechten der DW.
(b) Die Verwendung der Inhalte ist ausschließlich im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen zulässig. Darüber hinaus setzt die Nutzung voraus, dass der Nutzer über eine schriftliche Erlaubnis der DW zur Nutzung der DW-Logos verfügt, die entweder Bestandteil einer bereits abgeschlossenen Vereinbarung mit der DW ist oder aus sonstigen Gründen von der DW erteilt wurde (auch per Fax oder Mail).
(c) Jede über die Vorgaben dieser Nutzungsbedingungen hinausgehende Nutzung und Verwertung der DW-Logos sowie jede Nutzung, die über die schriftliche Erlaubnis gemäß Ziffer 2. hinausgeht, ist ohne ausdrückliche Zustimmung der DW untersagt.
(d) Wenn eine über diese Nutzungsbedingungen oder die erteilte Erlaubnis hinausgehende Nutzung der DW-Logos gewünscht ist, bedarf es der vorherigen schriftlichen Zustimmung der DW. Hierzu ist beim jeweiligen Ansprechpartner in der DW anzufragen.

2. Nutzungsrechte

(a) Die Nutzungsrechte, die der Nutzer an den DW-Logos erwirbt, sind nicht-exklusiv und nicht übertragbar und richten sich in ihrem räumlichen, zeitlichen und inhaltlichen Umfang nach der jeweils erteilten schriftlichen Erlaubnis der DW sowie ergänzend nach diesen Nutzungsbedingungen. Jegliche Nutzung zu privaten Zwecken ist nicht erlaubt.
(b) Nach Ablauf des von der DW eingeräumten Nutzungszeitraums oder nach Beendigung des Nutzungszwecks hat der Nutzer die weitere Nutzung der DW-Logos zu unterlassen. Die DW hat das Recht, die Erlaubnis zur Nutzung jederzeit zu widerrufen. In diesem Falle hat der Nutzer die Verwendung der DW-Logos unverzüglich zu unterlassen.
(c) Die Freigabe der Nutzung gemäß Ziffern 2. (a) und 2. (b) dieser Nutzungsbedingungen stellt keine Übertragung von Urheberrechten oder sonstigen Rechten an den DW-Logos dar.

3. Nutzungsvorgaben

(a) Der Nutzer hat die zu den DW-Logos auf DW-WORLD.DE jeweils genannten Nutzungsvorgaben im Sinne des Corporate Design des DW strikt einzuhalten. Hierzu gehören Vorgaben zur Hintergrundfarbe, zu Abständen zum Textrand, zum inhaltlichen Bezug zur DW etc.. Im Zweifel hat der Nutzer vorab die Zustimmung der DW einzuholen.
(b) Der Nutzer darf ohne Zustimmung der DW keine Veränderungen an den DW-Logos vornehmen (mit Ausnahme einer proportionalen Größen-Änderung), nichts hinzufügen und sie nicht mit anderen Logos oder Zeichen verbinden.
(c) Die DW-Logos dürfen nicht in einer Weise genutzt werden, die den Schluss des Betrachters zulässt, dass Leistungen Dritter oder des Nutzers selbst hierdurch gekennzeichnet seien. Die DW-Logos sind stets eindeutig auf die DW oder ihre Leistungen zu beziehen.
(d) Der Nutzer verpflichtet sich, die DW-Logos oder hieran angelehnte oder hierauf aufbauende Logos, Marken oder Titel nicht für die Kennzeichnung eigener Leistungen einzusetzen und nicht für eine Markenanmeldung oder sonstige Geltendmachung von gewerblichen Schutzrechten für sich oder Dritte zu verwenden.

4. Haftung

(a) Der Nutzer haftet für jeglichen Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen.
(b) Die DW haftet nicht für direkte oder indirekte Schäden oder Datenverluste, die durch die Nutzung der DW-Logos entstehen. Insbesondere haftet die DW nicht für Schäden, die durch Fehler, unrichtige oder unzulässige Daten, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, bei Störungen der technischen Anlagen und des Services, Verlust oder Löschung von Daten, Viren, “Bugs“ etc. oder in sonstiger Weise bei der Nutzung der DW-Logos entstehen können, es sei denn, dass solche Schäden von der DW, deren Mitarbeitern oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt werden.

5. Schlussbestimmungen

(a) Der Nutzer erkennt diese Nutzungsbedingungen mit dem Zeitpunkt an, in dem er die DW-Logos auf der Webseite von DW-WORLD.DE zum Download anclickt. Gleichzeitig erkennt er die Geltung der Allgemeinen Nutzungsbedingungen von DW-WORLD.DE an, die für jede Nutzung von DW-WORLD.DE gelten.
(b) DW-WORLD.DE behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Ankündigung zu ändern und ebenso festzustellen, dass der Nutzer solche Änderungen schon jetzt als verbindlich anerkennt.
(c) Die Nutzung sämtlicher DW-Logos oder Daten von DW-WORLD.DE, die Anmeldung zu bestimmten Seiten sowie jedes mit der Nutzung von DW-WORLD.DE zusammenhängende Tun, Dulden oder Unterlassen unterliegen ausschließlich deutschem Recht.

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