Nach dem Nein der Iren – was wird aus Europa?

Das winzige Irland lässt sein Volk abstimmen - und bringt den Giganten Europa zu Fall. Wie kaum ein anderes Land haben die Iren von EU-Hilfen profitiert und trotzdem wollen sie Europa nicht. Nicht so, wie es in dem Vertrag von Lissabon steht jedenfalls. Ein seelenloses und kompliziertes Europa, das keiner versteht und die eigene Identität zu untergraben scheint. Dabei ist die EU-Reform die einzige Möglichkeit, das erweiterte Europa wieder handlungsfähig und zu einem global konkurrenzfähigen Wirtschafts- und Sicherheitsraum zu machen.

Nach dem Nein der Iren müssen die Staats- und Regierungschefs nun erst einmal sehen, ob und wie sie den Vertrag von Lissabon und damit die Reform Europas retten können. Denn alle 27 EU-Mitgliedsstaaten müssen dem Vertrag zustimmen.

Nach dem ersten Schock spielen die Regierungen das Problem erst einmal runter, als ob nichts gewesen wäre. Die Iren haben das Projekt Europa nicht verstanden, sagen die einen. Die politischen Eliten in Brüssel haben es versäumt, den Menschen das Projekt Europa verständlich zumachen, sagen die anderen. Tatsächlich aber steckt Europa in einer tiefen Sinnkrise.

Wenn ein Volk in Sachen Europa abstimmen darf, so scheint es, ernten die EU-Eliten ein NEIN. Schon vor drei Jahren kippten die Bürger Frankreichs und der Niederlande den ersten EU-Verfassungsentwurf. Die Idee Europa wird von den Menschen offenbar als bürokratisches, kompliziertes und unverständliches Brüssler Monster wahrgenommen. Nicht als ein sinnvoller politischer, ökonomischer und monetärer Zusammenschluss. Experten behaupten sogar: gäbe es Referenden auch in anderen EU-Staaten, das Abstimmungsergebnis sähe ebenso verheerend aus, wie das in Irland.

Eigentlich sollte der Vertrag von Lissabon Europa sicherer, effizienter, demokratischer und transparenter machen, als es jemals zuvor war. Jetzt aber droht der Traum Europa zu platzen. Europa braucht eine neue Vision.

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