Internationale Atomenergieagentur, Atomwaffensperrvertrag, Überprüfungskonferenz, Atomteststoppvertrag - wichtige Begriffe bündig erklärt.

Die Internationale Atomenergieagentur IAEA (International Atomic Energy Agency) wurde 1957 etabliert. Sie ist eine Organisation der Vereinten Nationen (UN) mit Hauptsitz in Wien. Derzeit sind 138 Staaten Mitglied der IAEA. Sie bezeichnet sich selbst als forschungs- und technikbasiertes Forum zur friedlichen Nutzung von Atomenergie und zur Überwachung nuklearwaffenfähigen Materials. Derzeitiger Generaldirektor ist Mohammed el Baradei. Das entscheidende Gremium der IAEA ist der Gouverneursrat, der sich bis zu fünf Mal pro Jahr trifft. Die Generalversammlung, an der alle Mitgliedsländer teilnehmen können, tagt nur einmal pro Jahr. Die IAEA überwacht unter anderem im Auftrag der UN die Einhaltung von Resolutionen und internationalen Verträgen, in denen es um Atomenergie und Nuklearwaffen geht. Im Vorfeld des Irak-Krieges von 2003 waren es auch Waffeninspekteure der IAEA, die im Irak nach Nuklear- und anderen Massenvernichtungswaffen gesucht haben.

Der wichtigste Vertrag über Atomwaffen ist der Atomwaffensperrvertrag, der im Jahr 1970 in Kraft trat. Er regelt, dass Staaten, die zu der Zeit keine Nuklearwaffen hatten, sich auch keine mehr beschaffen würden. Im Gegenzug verpflichteten sich die Länder mit Nuklearwaffen dazu, diesen Staaten bei der friedlichen Nutzung von Atomenergie zu helfen. Gleichzeitig sollten die Nuklearmächte ihre Arsenale abrüsten. Der Vertrag legitimierte damals nachträglich die Staaten, die bereits im Besitz von Nuklearwaffen waren. Heute gibt es fünf offizielle Nuklearmächte: Die USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich. Sie sind auch die fünf ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat. Der Atomwaffensperrvertrag (Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons - NPT) war von Anfang an auf 25 Jahre befristet. Danach sollte neu über ihn verhandelt werden. Da es 1995 sogar noch mehr Nuklearwaffen auf der Welt gab, als ein Viertel Jahrhundert vorher, verlängerten die Vertragsparteien den Atomwaffensperrvertrag auf ihrer Verlängerungs- und Überprüfungskonferenz 1995 in New York. Diesmal ist er unbefristet gültig. Auf der Konferenz wurden auch 13 Maßnahmen beschlossen, wie der Atomwaffensperrvertrag und sein Ziel - die nuklear Abrüstung - zu erfüllen ist. Dazu gehört, nuklearwaffenfreie Zonen zu schaffen, unter anderem im Nahen Osten. 1997 verabschiedete die IAEA ein Zusatzprotokoll zum NPT, das die Informationspflicht der Länder erhöht und IAEA-Inspekteuren erweiterte Zutrittsrechte gibt.

Seit 1995 gibt es alle fünf Jahre eine Überprüfungskonferenz der Vertragsparteien, die feststellt, ob der Atomwaffensperrvertrag eingehalten wird. Dazu ist auch immer die IAEA eingeladen, da sie bei der Überprüfung des Vertrages Schlüsselfunktionen hat. Die nächste Überprüfungskonferenz findet nach 2005 im Jahr 2010 statt. Sie wird von Vorbereitungskonferenzen der Vertragspartner geplant, die sich einmal pro Jahr treffen.

Der Atomteststoppvertrag (Comprehensive Test Ban Treaty - CTBT) soll regeln, dass es keine unter- und oberirdischen Nuklearwaffentests mehr gibt. Simulationen wären aber weiter erlaubt. Seit Herbst 1996 liegt der Vertrag zur Ratifizierung aus. Er kann erst in Kraft treten, wenn alle 44 darin namentlich genannten Staaten ihn unterschrieben und anerkannt haben. Diese 44 Staaten haben an der Abrüstungskonferenz 1996 teilgenommen und besitzen entweder Atomenergieanlagen oder Forschungsreaktoren. Neben diesen 44 Staaten können weitere Länder den CTBT anerkennen. Alle europäischen Länder sowie Kanada, Australien, Südafrika, Brasilien, Argentinien und Mexiko haben das Papier bislang ratifiziert. Unterzeichnet, aber nicht ratifiziert wurde es unter anderem von den USA, von China, Israel, Ägypten und dem Iran. Indien, Pakistan und Nordkorea haben sich noch gar nicht zu dem Vertrag verpflichtet. (Alle Angaben: Stand März 2005).